09.04.2018

Stellungnahme zur Teilrevision der Kernenergie-, der Kernenergiehaftpflicht, der Ausserbetriebnahme- und der Gefährdungsannahmenverordnung


Die Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter der Schweiz (KVU) hat die vorgeschlage- nen Teilrevision der Kernenergieverordung (KEV), der Ausserbetriebnahmeverordung (ABV) und der Gefährdungsannahmenverordnung geprüft und in grundlegenden Fragen als noch nicht ausgereift befunden. Die revidierten Bestimmungen der Vorlagen führen zu Unklarheiten bezüg- lich bereits bestehenden Regelwerken wie der Strahlenschutzverordnung (StSV), dem Umwelt- schutzgesetz (USG), Abfallverordnung (VVEA), Raumplanungsgesetz (RPG), der Verordnung über Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVPV) u.a.


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